Bestimmungen zur Nutzung von elektronischen Kommunikationsmitteln
Die vorliegenden Bestimmungen gelten für die gegenseitige Kommunikation und den Datenaustausch per E-Mail/SMS oder anderen elektronischen Kommunikationsmitteln (nachfolgend gemeinsam «elektronische Kommunikationsmittel» bzw. die entsprechende Adresse «elektronische Adresse») zwischen dem Antragsteller/Kunden (nachfolgend Kunde) und der Royal-Kredit GmbH (nachfolgend «Vermittler») in Bezug auf die Beziehung zwischen dem Kunden und der Vermittler (nachfolgend «Kundenbeziehung»). Die Wahl zur Nutzung von elektronischen Kommunikationsmitteln gilt für sämtliche bestehenden und künftigen Produkte.
1. Anerkennung der Bestimmungen/Widerruf/Beendigung
Mit Angabe der elektronischen Adresse sowie der Wahl des Kunden elektronisch Kommunikationsmittel für die Kommunikation mit dem Vermittler nutzen zu wollen (nachfolgend «Wahl» genannt), erklärt sich der Kunde mit den vorliegenden Nutzungsbestimmungen einverstanden. Die Wahl und damit der Geltungsumfang der vorliegenden Bestimmungen können sich entweder auf E-Mail oder SMS oder sämtliche verfügbaren elektronischen Kommunikationsmittel beziehen. Der Kunde hat jederzeit das Recht, die Vereinbarung gegenüber dem Vermittler schriftlich, das heisst auf dem Postweg, zu widerrufen. Der Vermittler hat jederzeit das Recht, die Kommunikation und den Datenaustausch via elektronische Kommunikationsmittel ohne Angabe von Gründen einzustellen. Die Einstellung wird auf geeignete Weise bekannt gegeben.
2. Nutzungsumfang
E-Mails und SMS, deren elektronische Absenderadresse mit der vom Kunden gegenüber dem Vermittler mitgeteilten elektronischen Adresse übereinstimmen, gelten für die Vermittler als vom Kunden verfasst. Hiervon ausgenommen sind Fälle von Identitätsmissbrauch (z.B. infolge Hacker-Angriffe), sofern der Inhaber die Sorgfaltsplichten gemäss Ziffer 4 eingehalten hat. Änderungen der elektronischen Adresse können dem Vermittler ausschliesslich entweder schriftlich, telefonisch oder persönlich in einer Vermittlerfiliale mitgeteilt werden.
Der Vermittler behält sich im Einzelfall vor, welche Angaben/Daten via elektronische Kommunikationsmittel an den Kunden kommuniziert werden. Elektronische Mitteilungen der Vermittler treten an die Stelle von anderen Formen für Mitteilungen gegenüber dem Kunden, soweit nichts anderes bestimmt ist.
Der Kunde muss andere Formen für Mitteilungen, welche aufgrund von besonderen vertraglichen Bestimmungen zu beachten sind, weiterhin einhalten. Elektronische Kommunikation ersetzt solche Formen für Mitteilungen nicht.
Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Vermittler ihm Werbeinformationen über Angebote der Vermittler, von Gruppengesellschaften der Vermittler sowie von Dritten an seine E-Mail- oder Telefonadresse (z.B. SMS) zustellt. Der Kunde kann die Zustimmung zu Werbung jederzeit widerrufen.
3. Risiken bei der Kommunikation mit elektronischen Kommunikationsmitteln
Die Vermittler weist den Kunden insbesondere auf folgende Risiken bei der Benutzung von elektronischen Kommunikationsmitteln hin:
Die Übertragung via Internet erfolgt nur dann verschlüsselt, wenn eine gesicherte https-Verbindung aufgebaut wird. In vielen Fällen (inkl. Übermittlung via E-Mail) erfolgt jedoch eine unverschlüsselte und offene Kommunikation via Internet. Die Übertragung von SMS erfolgt nur teilweise verschlüsselt, und die Verschlüsselung ist schwach;
das Internet ist ein weltweites, offenes und jedermann zugängliches Netz. Der Übermittlungsweg von E-Mails kann nicht kontrolliert werden und erfolgt unter Umständen auch über das Ausland. Entsprechend ist die Vertraulichkeit von Daten bei der Übertragung per E-Mail nicht gewährleistet;
E-Mails und deren Anhänge wie auch SMS können von Dritten unbemerkt gefälscht oder verfälscht, Absender und Empfänger abgeändert und damit die Authentizität vorgetäuscht werden;
E-Mails und SMS können bei der Übertragung aufgrund von technischen Fehlern/Störungen gelöscht, fehlgeleitet oder verstümmelt werden;
durch das Abrufen von Internetseiten, inkl. das Klicken auf in E-Mails/SMS eingebetteten Links sowie das Öffnen von Daten-Anhängen, können sich unter Umständen schädliche Computerprogramme wie z.B. Viren, Würmer, Trojaner auf dem Computer, Smartphone oder ähnlichen Geräten des Kunden einnisten.
4. Sorgfaltspflichten
Bei der elektronischen Kommunikation gelten insbesondere die folgenden Sorgfaltspflichten:
Betriebssysteme sowie Browser sind auf dem neusten Stand zu halten (insbesondere Sicherheitseinstellungen und Updates). Es sind dem Stand der Technik entsprechende Sicherheitsvorkehrungen zu verwenden (z.B. Firewall und Antivirenprogramm);
bei Zweifeln, ob eine E-Mail oder SMS tatsächlich von dem Vermittler versendet wurde, sollte die E-Mail bzw. SMS erst nach Rücksprache mit dem Vermittler geöffnet werden oder den darin enthaltenen Informationen Folge geleistet werden.
5. Haftungsausschluss
Der Vermittler haftet aus oder im Zusammenhang mit der elektronischen Kommunikation und dem Datenaustausch via elektronische Kommunikationsmittel nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Der Vermittler schliesst jegliche Haftung für Schäden, die aus oder im Zusammenhang mit der Kommunikation und dem Datenaustausch via elektronische Kommunikationsmittel entstehen, soweit gesetzlich zulässig, aus.
Der Kunde akzeptiert im Zusammenhang mit der offenen Kommunikation via E-Mail auch ausdrücklich das Risiko, dass seine Daten bei der Übermittlung durch Dritte abgefangen oder veröffentlicht werden können und, dass insoweit der Geheimnisschutz nicht gewährleistet ist. Der Vermittler kann ihrerseits nicht dafür einstehen, dass E-Mails, die den Absender des Vermittler aufweisen, von dem Vermittler versendet wurden; oder die von den Vermittler versendeten oder an den Vermittler gerichteten E-Mails unverfälscht, rechtzeitig und beim richtigen Empfänger eintreffen.
6. Weitere Bestimmungen
Der Vermittler behält sich vor, die Bestimmungen zur Nutzung von elektronischen Kommunikationsmitteln jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden auf geeignetem Weg mitgeteilt (z.B. Brief, E-Mail) und gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innert einer Frist von 30 Tagen widerspricht oder weiterhin via elektronische Kommunikationsmittel mit dem Vermittler kommuniziert.
Alle Mitteilungen des Vermittlers gelten als gültig zugestellt, wenn sie an die letzte vom Kunden bekannt gegebene Adresse, inklusive der mitgeteilten elektronischen Adresse abgesandt worden ist. Der Kunde verpflichtet sich, dem Vermittler von einem Wechsel der elektronischen Adressen sofort Kenntnis zu geben.
Sollten Teile der vorliegenden Nutzungsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen davon nicht berührt. Die rechtlich unwirksamen Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, welche dem angestrebten Zweck möglichst nahekommen.
Im Übrigen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche im Falle von Widersprüchen diesen Bedingungen vorgehen. Insbesondere anerkennt der Kunde die Regelung betreffend Gerichtsstand in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vermittlers als anwendbar.